EffJot

Heute hat die Volksinitiative ein Pressefrühstück im Muggefug abgehalten. Als Sympathisant, Statistographiker und Vertreter der Internetmedien 😉 war ich auch eingeladen. Von den „richtigen“ Medien waren der rbb, die Lausitzer Rundschau und der Märkische Bote (Da bin ich mir nicht ganz sicher – sachdienliche Hinweise willkommen!) vertreten; von den Parteien waren Kerstin Kircheis (SPD), Jürgen Maresch (Linke) und Michael Schierrack (CDU) da, außerdem stattete Präsident Zimmerli einen Besuch ab. Fehlte nur noch der TB Grünewald.

Claudia Eckert und Jasper Schwenzow stellten die aktuelle Zahl der eingegangenen Unterschriften vor und erzählten etwas zum Ablauf hinter den Kulissen. So werden die Unterschriften nur gezählt, aber aus Datenschutzgründen nicht digital erfasst; darum kann die VI keine quantitativen Angaben zur Gültigkeit (doppelte Unterschriften, Berliner¹ usw.) oder zur regionalen oder Altersverteilung machen. Es gehen aber Unterschriften aus allen Gegenden Brandenburgs ein, sogar aus Senftenberg, und aus allen Altersgruppen.

Ziel ist, 10 bis 20% mehr Unterschriften zu sammeln. Das ist ein Erfahrungswert für die Quote ungültiger Stimmen aus anderen Volksinitiativen. Per heute Morgen gingen etwas über 11000 Unterschriften ein, so dass die Hälfte geschafft ist. In der Zeitreihe knickt die Kurve leicht nach unten ab, aber das mag am gestrigen Feiertag liegen, wo nicht so viele Leute gesammelt und unterschrieben haben, und die Listen auch nicht unbedingt heute früh schon im Briefkasten gelandet sind.

Von der Presse kam die Frage, wann die VI damit rechnet, genug Unterschriften zusammenzuhaben. Geschätzt bzw. gehofft wird vor der Sommerpause, aber es ist auch schwierig abzuschätzen, weil noch viele Listen nicht zurückgekommen sind. Das ist momentan das Hauptproblem.

Es entwickelte sich mit der Zeit eine Diskussion, die über die VI an sich hinausging. Prof. Zimmerli betonte, daß entgegen anderweitiger Andeutungen (Da hab ich wohl was nicht mitbekommen.) die Hochschulleitung die VI nicht steuert. Claudia Eckert sagte, daß sie aus diesem Grund auch keinen Raum an der Uni, sondern das Quasimono benutzt haben.

Sie erzählte, daß schon der Vorläufer der BTU seit der Gründung regelmäßig, ungefähr im 20-Jahres-Takt geschlossen und neu eröffnet wurde; es sind jetzt wieder 20 Jahre vorbei, also sei es halt mal wieder Zeit, so der Eindruck mancher langjähriger Mitarbeiter.

Fr. Kircheis wies darauf hin, daß in ihrer Fraktion die Tatsache, daß beide Hochschulen nötig sind, schwierig zu vermitteln ist. Vor allem die Abgeordneten aus OSL wären für eine Neugründung, und sie zu überzeugen ist eine wichtige und nicht leichte Aufgabe. Die CDU, so Hr. Schierrack, ist geschlossen gegen eine Neugründung, auch die OSL-Abgeordneten; sie fürchten, daß nach Gründung einer einzigen Uni der Campus Senftenberg geschlossen werde könnte. Hr. Maresch (Linke) sammelt selbst sehr erfolgreich Unterschriften. Er hat sowohl an Uni als auch FH studiert und versteht nicht, wie sowas erfolgreich zusammengehen soll.

Prof. Zimmerli findet es gut und wichtig, daß die VI BTU und HSL erhalten will; beide sind wichtig, wie er auch erst kürzlich bei einem Gespräch mit mittelständischen Unternehmen gesagt bekommen hat.

Claudia Eckert richtete an die Landtagsabgeordneten die Bitte, die Basisdemokratie zu stärken – ein Volksbegehren, das nach der Volksinitiative käme, ist mit nicht zeitgemäßen Hürden versehen: Unterschriften können nur im Bürgerbüro geleistet werden, eine Sammlung wie jetzt ist nicht möglich.

1. Ja, da gibt's wohl genug… [↩]