Kategorie-Archiv: Politik

ZDF-Beitrag über Flüchtlinge im Allgäu

Am 10.03. sendet das ZDF in „37 Grad“ einen Beitrag über die Unterbringung von Flüchtlingen in Fischen, dem nächstgrößeren Nachbardorf meines Heimatorts. „Jetzt können wir beweisen, wie gastfreundlich wir wirklich sind“, sagt Bernward Lingemann von der Verwaltung der Hörnerdörfer im Allgäu. Vor kurzem sind 36 Flüchtlinge, Männer aus Syrien und Afghanistan, in Fischen in die […]

15. Februar, mal wieder

Heute jährte sich der Bombenangriff zum 70. Male. Das Gedenken an solch ein Ereignis, bei dem es ja auch viele zivile Opfer – Cottbuser und Flüchtlinge – gab, ist eine heikle Angelegenheit. Wenn die NPD das unternimmt, kann aber nichts vernünftiges dabei herauskommen. Um die 50 (Je nach Quelle – ich hab gefunden: Lausitzer Rundschau […]

Intensiv-Demo-Woche in Cottbus

Am Sonntag jährt sich die Bombardierung von Cottbus (weitere Informationen im PDF vom Cottbuser Aufbruch), und die NPD wird wieder versuchen, das Gedenken für ihre Zwecke auszunutzen. Glücklicherweise gibt es auch dieses Jahr wieder mehrere sinnvolle Aktivitäten, v.a. die Demo von „Cottbus bekennt Farbe“, aber auch ein Konzert des Orchesters des Staatstheaters im Bahnhof. Vorher […]

Briefwahl

Ich weiß nicht, ob es eine gute Idee ist, auf die Briefwahlunterlagen dick „Wahlunterlagen“ zu stempeln. Das könnte vielleicht den einen oder anderen auf die Idee bringen, sich eine zweite Stimme zu mopsen… So schwierig dürfte es nicht sein, beim Wählen zwei Scheine in die Urne zu befördern. Was mir die Informationszettel in den Unterlagen […]

Demos gegen Neonaziaufmarsch

Cottbus bekennt Farbe

Wie leider jedes Jahr kommen morgen die NPD und ihre Gesinnungsgenossen wieder nach Cottbus, um anläßlich des Jahrestags der Bombardierung des Bahnhofs dafür zu demonstrieren, daß Frieden und Toleranz weithin überbewertet sind. Ihr vergleichbarer Aufmarsch in Dresden hat nicht ganz so gut geklappt, und es wäre schön, wenn das in Cottbus auch so wäre. Die […]

Vorläufiges Ergebnis des Volksbegehrens „Hochschulen erhalten“

Zwischenstand Volksbegehren: Anzahl der Eintragungen

Inzwischen dürfte es sich ja rumgesprochen haben, daß das Volks­begehren „Hochschulen erhalten“ leider gescheitert ist. Der Landes­wahl­leiter hat am 09.10.13 das vorläufige Endergebnis bekanntgegeben. Demnach sind 18032 Stimmen (0,90% der Stimmberechtigten) zusammen­gekommen. Wie zum Zwischenstand habe ich die absolute und prozentuale Ergebnisse in den Landkreisen dargestellt. Allerdings gibt es diesmal keine Informationen zu den „Top-5-Gemeinden“. […]

Nur wenige überraschende Erkenntnisse durch Wahlunterstützungssysteme

Für die anstehende Bundestagswahl stehen seit einiger Zeit diverse „Wahl-Entscheidungsunterstützungssysteme“ bereit. Nebst dem bekannten Wahl-O-Mat der bpb habe ich noch den Wahlthesen-Test der Süddeutschen Zeitung, das Wahlnavi von Deutsch Plus und Migazin, den Direktkandidatencheck von Abgeordnetenwatch und Spiegel, und „Wen Wählen?“ vom FiTUG ausprobiert. Die meisten habe ich zweimal benutzt – vor einiger Zeit (Ende […]

Zwischenstand Volksbegehren „Hochschulen erhalten“

Zwischenstand Volksbegehren: Anzahl der Eintragungen

Heute hat der Landeswahlleiter das Halbzeitergebnis des Volks­begehrens „Hochschulen erhalten“ bekanntgegeben. Insgesamt haben sich bis jetzt 11822 Brandenburger für das Volksbegehren eingetragen, das sind knapp 0,6% der Stimmberechtigten. Das ist leider kein wirklich prickelndes Ergebnis. Ich hoffe, daß da noch einige Briefwahlunterlagen unterwegs sind. Die meisen Unterschriften kamen aus Cottbus, Kolkwitz, Spremberg, Guben und Potsdam. […]

Demo gegen Nazis

Cottbus bekennt Farbe

Heute kommen die NPD und ihre Gesinnungsgenossen wieder nach CB, um anläßlich des Jahrestags der Bombardierung des Bahnhofs dafür zu demonstrieren, daß die Welt doch viel schöner wäre, wenn jeder auf die hübsch verschwindet / verschwunden wird, der ihnen nicht in den Kram passt. Die Initiative „Cottbus bekennt Farbe“ hat zwei Demonstrationszüge (nördliches und südliches […]

Neues zur Sonntagsfrage

Der liebe elevator hat mich auf Wen wählen? aufmerksam gemacht. Das Prinzip ist ähnlich wie beim Wahl-O-Mat, ermöglicht aber differenziertere Antworten. Im Vergleich zu meinen Ergebnissen beim Wahl-O-Mat sind die Grünen doch ziemlich abgestürzt, noch unter die SPD (die weiterhin im Mittelfeld dümpelt). Die Piraten sind darum auf den Spitzenplatz vorgedrungen. Die CDU/CSU wie sich's […]

Überraschendes zur Sonntagsfrage

Der Wahl-O-Mat ist wieder online, diesmal für die anstehende Bundestagswahl. Daß die Grünen und Piraten bei mir ganz oben sind, wundert mich nicht. Interessant wird es aber im weiteren Verlauf. Die Linke noch deutlich vor der SPD, und dann schon die Partei Bibeltreuer Christen. Irgendwie schräg. Die Union ist wirklich ganz auf dem letzten Platz. […]